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SGB XI - Kurzübersicht der Gesetzesänderungen ab dem 01.01.2024 durch Pflegeunterstützungs und -entlastungsgesetz (PUEG) und Pflegestudiumsstärkungsgesetz (PflStudStG) Stand 21.12.23

Der Paritätische Gesamtverband hat eine Kurzübersicht mit Stand 21.12.23 der Gesetzesänderungen überwiegend ab dem 01.01.2024 durch das Pflegeunterstützungs- und entlastungsgesetz (PUEG  Inkrafttreten 01.07.2023) und das Pflegestudiumsstärkungsgesetz (PflStudStG Inkraftreten in Teilen am 1. Juli 2024 und 1. Januar 2025) erstellt. Zu beachten ist, dass das Digital-Gesetz noch nicht in der Übersicht enthalten ist (s. Artikel DigiG - Bundestag beschließt Gesetze zur Digitalisierung des Gesundheitswesens (Digital-Gesetz) ):

  • Leistungsbeträge für Pflegebedürftige (PG 1-5) ab 01.01.2024
  • eines Entlastungsbudgets
  • Pflegeunterstützungsgeld für pflegende Angehörige
  • Regelungen bei Inanspruchnahme von Versorgungs- oder Rehabilitationsleistungen durch die Pflegeperson…
  • Umsetzung des Personalbemessungsverfahrens in vollstationären Pflegeeinrichtungen
  • Regelungen zur Digitalisierung
  • Regelungen zur Eindämmung der Leiharbeit
  • Regelungen zum Beitragssatz zur sozialen Pflegeversicherung
  • Verfahren zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit
  • Ausbildung
  • Sonstige Änderungen des SGB XI und SGB V
 

Verknüpfte Artikel:

 

PflStudStG - Gesetzentwurf Pflegestudiumstärkungsgesetz (PflStudStG) vom 23.08.2023 und Stellungnahme BAGFW (Ergänzt am 27.09.2023).

PUEG - Gesetz zur Unterstützung und Entlastung in der Pflege (Pflegeunterstützungs- und Entlastungsgesetz – PUEG) verabschiedet (Bundestag und Bundesrat Stand 16.06.23)


Downloads für Mitglieder:

  pdf 2023 12 21 Uebersicht Gesetzesaenderungen ueberwiegend ab 2024 Pflege (166 KB)

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