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HzP SGB XII - Empfehlungen des Deutschen Vereins zur Rechtsvereinfachung und Weiterentwicklung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (SGB XII) Sozialhilfe

Das Präsidium des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge e. V. hat die nebenstehende Empfehlungen verabschiedet. Nach seinen letzten Empfehlungen hierzu aus dem Jahr 2019 hat der Deutsche Verein weitere Problemanzeigen aus der Praxis zum Anlass genommen, die beigefügten „Empfehlungen zur Rechtsvereinfachung und Weiterentwicklung des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (SGB XII) – Sozialhilfe“ zu erarbeiten. Zu vierzehn Regelungen des SGB XII stellt der Deutsche Verein Probleme dar und unterbreitet Lösungsvorschläge. Hierdurch soll ein Beitrag zur Erhöhung der Rechtssicherheit und zur Verwaltungsvereinfachung bei den Sozialhilfeträgern geleistet werden. Darüber hinaus enthalten die Empfehlungen auch Hinweise auf einen weitergehenden, grundsätzlichen Regelungsbedarf, die Existenzsicherungssysteme zu vereinfachen und zu vereinheitlichen. Diese betreffen die Vereinfachung der Regelungen zu Einkommen und Vermögen, als auch eine Vereinheitlichung des Dritten und Vierten Kapitels im SGB XII, sowie eine Annäherung der Regelungssysteme SGB II und SGB XII.

 

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pdf Anschreiben E Weiterentwicklung SGB XI (50 KB)

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