Als Download ist der Entwurf einer Stellungnahme des Paritätischen Gesamtverbandes zum Referentenentwurf eines Präventionsgesetzes hinterlegt (vgl. nebenstehend verlinkten Artikel). Die Bundesregierung plant mit dem Gesetzesvorhaben die Gesundheitsförderung und Prävention in Lebenswelten wie Kitas, Schulen, Betrieben und Pflegeeinrichtungen zu stärken, und zwar unter Einbeziehung aller Sozialversicherungsträger sowie der privaten Krankenversicherung und der privaten Pflege-Pflichtversicherung. Auch die Leistungen der Krankenkassen zur Früherkennung von Krankheiten und das Zusammenwirken von betrieblicher Gesundheitsförderung sowie Maßnahmen des Arbeitsschutzes sollen verbessert werden. Einheitliche Verfahren zur Qualitätssicherung und Evaluation von Präventionsmaßnahmen bilden einen weiteren Schwerpunkt des Gesetzesvorhabens. Nach den Plänen des Bundesgesundheitsministeriums soll das Präventionsgesetz bereits am 17. Dezember 2014 im Bundeskabinett verabschiedet werden und nach der parlamentarischen Beratung im Bundestag im Verlauf des kommenden Jahres dann Anfang 2016 in Kraft treten. Die Anhörung im Bundesministerium für Gesundheit findet am 26.11.2014 statt. Der Zeitplan ist auch für dieses Gesetzesvorhaben äußerst eng gesteckt worden. |
verknüpfte Artikel:
Downloads: pdf 141121 Stellungnahme PraevG Paritaet_final Downloads für Mitglieder:
|