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UN-BRK - Entwurf für die Fortschreibung des Nationalen Aktionsplans zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention

Der Gesamtverband informiert über den Entwurf zur Fortschreibung des Nationalen Aktionsplans zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention: Im Rahmen der Inklusionstage am 23. und 24.11.2015 soll der Arbeitsentwurf des weiterentwickelten Nationalen Aktionsplans der Bundesregierung zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention - kurz NAP 2.0 - vorgestellt und diskutiert werden. Das BMAS hat hierfür am 16.11.2015 den Arbeitsentwurf unter dem Titel  „Unser Weg in eine inklusive Gesellschaft“ im Internet zur Verfügung gestellt.

Mit der  Weiterentwicklung des NAP erfolgt nach Information des BMAS eine erste Anpassung. Darin wird beschrieben,  was in dieser Legislaturperiode bereits erfolgt bzw. was bis zur Wahl 2017 umgesetzt werden kann. Der NAP enthält wie bisher Handlungsfelder, in denen u. a. auch Empfehlungen des UN-Fachausschusses zum Staatenbericht von Deutschland abgebildet  werden.

Der Arbeitsentwurf konzentriert sich in der Darstellung im Wesentlichen auf die neuen Maßnahmen des NAP 2.0. Das BMAS betont, dass der Entwurf "noch nicht von der Leitung des federführenden Bundesministeriums für Arbeit und Soziales gebilligt und auch noch nicht mit den Ressorts abschließend abgestimmt" sei.

Downloads:

Arbeitsentwurf  NAP 2.0, Stand November 2015: http://www.gemeinsam-einfach-machen.de/Arbeitsentwurf

NAP von 2011: http://www.bmas.de/SharedDocs/Downloads/DE/PDF-Publikationen/a740-nationaler-aktionsplan-barrierefrei.pdf;jsessionid=6F1806233269598D5BDCC8C56C15E9A9?__blob=publicationFile&v=2

Deutsche Übersetzung der Empfehlungen des UN-Fachausschusses der Monitoringstelle am Deutschen Institut für Menschenrechte (DIM): http://www.institut-fuer-menschenrechte.de/fileadmin/user_upload/PDF-Dateien/UN-Dokumente/CRPD_Abschliessende_Bemerkungen_ueber_den_ersten_Staatenbericht_Deutschlands_ENTWURF.pdf

Der Paritätische Gesamtverband und die BAGFW sind als Experten in die Inklusionstage eingebunden. Er wird die Weiterentwicklung des nationalen Aktionsplans auf der Grundlage des verabschiedeten Paritätischen Positionspapiers zum bestehenden Aktionsplan aktiv begleiten.

 

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