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Anlässlich der Anhörung im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages zum Pflegeberufereformgesetz am 30. Mai 2016 hat der Paritätische eine Stellungnahme zum Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Pflegeberufe (Pflegeberufereformgesetz – PflBRefG) abgegeben. (Der Gesetzesentwurf der Bundesregierung wurde bereits am 13. Januar 2016 veröffentlicht, aber erst mit Schreiben vom 3. Mai 2016 zur Stellungnahme aufgerufen und zur Anhörung im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages für den 30. Mai 2016 eingeladen.)

Grundlage für die Überarbeitung der bereits zum Referentenentwurf im Dezember 2015 erstellten Stellungnahme bildet die am 15. April 2016 vom Verbandsrat beschlossene Positionierung des Paritätischen zur "Umsetzung der Pflegeberufereform" (vgl. ALSOPFLEG). Der Verband begrüßt darin die Reformbemühungen. Die Weiterentwicklung insbesondere des Altenpflegeberufs muss jetzt mit dieser Reform vorangebracht werden. Das Aussetzen des Gesetzgebungsverfahrens ist keine Lösung. Die fachlichen Kritikpunkte, welche wesentliche Aspekte der Neuausrichtung der Pflegeberufe betreffen, müssen aber ernst genommen und gelöst werden.

 

Verknüpfte Artikel:

PflBRefG - Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Reform der Pflegeberufe

PflBRefG - Eckpunkte für eine Ausbildungs- und Prüfungsverordnung zum Pflegeberufereformgesetz

PflBRefG - Stellungnahme des Bundesrates sowie Erklärung des Paritätischen Gesamtverbandes zu den Aktionsbündnissen gegen das Pflegeberufereformgesetz (PflBRefG)

PflBG - Kabinettsentwurf zur Reform der Pflegeausbildung und PM "Paritätischer kritisiert Pläne der Bundesregierung"

Downloads:

pdf 2016_05_19_SN_Paritätischer zum PflBRefG_fin (347 KB)

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