Im Arbeitstreffen der AG § 75 SGB XI war es noch immer nicht möglich, eine abschließende Verständigung über das Arbeitspapier „Qualitätsbeauftragte in vollstationären Pflegeeinrichtungen" herbeizuführen. Das Thema wird entsprechend auf dem nächsten Arbeitstreffen noch einmal aufgerufen.
Während es sich hierbei im weitesten Sinne „nur" um das Anforderungsprofil für ein bestimmtes Stellenprofil handelt, sind die grundsätzlichen Überlegungen der Vertragsparteien über die zukünftigen Vergütungsfortschreibungen in Bezug auf die weiteren Konsequenzen wohl um einiges wesentlicher. Eine Vorabinformation aus dem Sitzungsverlauf ist für die Paritätischen Mitgliedsorganisationen ebenso hinterlegt wie das mit einigen noch einzuarbeitenden Änderungen inzwischen verabschiedete Protokoll vom Arbeitstreffen am 17.09.09, dass als Tischvorlage zur Verfügung gestellt wurde. |
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Downloads: pdf BSG-Urteil - Schiedsspruch über leistungsgerechte Vergütung ... (1.84 MB) pdf Zusammenfassung des Urteils des Bundessozialgerichts vom 29 01. 2009 (110.36 kB)
Downloads für Mitglieder: pdf AG § 75. Ergebnisprotokoll zur Sitzung vom 17.09.09 (109.25 kB) pdf Treffen der AG § 75 am 1.10.09. Vorabinformation (13.02 kB)
pdf Ergänzende Lektüre zum BSG-Urteil vom Januar 2009 (467.83 kB)
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Weitere ergänzende Lektüre zum BSG-Urteil vom Januar 2009 (416.47 kB)
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AG § 75 AGB XI am 1.10.2009 mit angeregtem Gedankenaustausch zum Thema Vergütungsfindung 2010
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