FG stationär, Koord.st.

Der Paritätische Gesamtverband:

Sehr geehrte Damen und Herren,

in der Anlage leiten wir Ihnen das gemeinsame Schreiben der BAGFW und dem bpa an Herrn Ministerialrat Dr. von Schwanenflügel zur Qualitätsprüfungs-Richtlinie - QPR zu Ihrer Unterrichtung zu. Das Schreiben vom 23.12.2010 berichtet von der Klage gegen die QPR.

Weiterhin erhalten Sie zwei Synopsen, die die Abweichung der Prüfanleitungen von den Pflegetransparenzvereinbarungen darstellen.

Mit freundlichen Grüßen
Andrea Pawils
Referentin für Altenhilfe und Pflege

Hierzu: Die Leistungserbringer der Pflege suchen Rechtsklärung hinsichtlich der Nichtigkeit der Richtlinien des Spitzenverbandes Bund der Pflegekassen über die Prüfung der in Pflegeeinrichtungen erbrachten Leistungen und deren Qualität nach § 114 SGB XI.

BAG FW und bpa sehen sich inzwischen auch auf der Grundlage der ersten Rechtssprechungen zur geplanten Veröffentlichung von Transparenzberichten angesichts bestehender Differenzen zum Prüfverfahren und zur Interpretation von Prüfergebnissen darin bestärkt, die bislang auf der Gesprächsebene vorgetragenen Vorbehalte endgültig rechtlich klären zu lassen. Es wird aber betont, dass die Trägerverbände als Vereinbarungspartner nach § 115 Ia SGB XI weiterhin zur Pflegetransparenzvereinbarung und zur Veröffentlichung der Transparenzberichte stehen. Eine Weiterentwicklung der Transparenzvereinbarungen kann aber "nicht einseitig über die MDK-Prüfanleitungen erfolgen". Das an das BMG gerichtete Schreiben zum Thema "QPR" sowie erläuternde Unterlagen sind nebenstehend als Download abrufbar hinterlegt.

verknüpfte Artikel:

Downloads:

pdf QPR-Richtlinie 23.12.2009 bpa an Dr. Schwanenflügel (90.16 kB)

pdf Synopse PTVA Zusammenfassung der Gegenüberstellung (220.97 kB)

pdf Synopse PTVS Zusammenfassung der Abweichungen (532 kB)

Downloads für Mitglieder: