Herr Herbert Grossmann vom Pflegewohnzentrum Kaulsdorf-Nord hat mit folgenden Links http://www.ard.de/intern/kein-rundfunkbeitrag-fuer-heimbewohner/-/id=1886/nid=1886/did=2766784/1n47x5i/index.html http://www.tagesspiegel.de/medien/neue-ausnahmeregelung-bei-haushaltsabgabe-bewohner-in-heimen-von-gebuehr-befreit-/7544904.html auf Medienberichte aufmerksam gemacht, die entgegen den eigentlich zu erwartenden Zahlungsverpflichtungen der Heimbewohnerinnen und Heimbewohner auf eine Gebührenbefreiung hindeuten. Herzlichen Dank dafür. Konkretisierungen sind derzeit noch nicht bekannt, sieht man davon ab, dass in den Medien auch verlautbart wurde, dass "bis zur Klärung durch den Gesetzgeber" Pflegeheime wie "Gemeinschaftsunterkünfte gestellt" werden, bei denen die dort lebenden Menschen auch keine Gebühren zu entrichten haben. Es ist anzuraten, den Bewohnerinnen und Bewohnern zu empfehlen, nicht unmittelbar Zahlungen zu tätigen; ggf. schon erteilte Einzugsermächtigungen sind zu widerrufen. Sobald verlässliche Informationen vorliegen, werden diese nachgereicht. |
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