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Das Forum Grundsicherung ist ein offener, Träger und Verbände übergreifender Arbeitskreis von interessierten Kolleginnen und Kollegen verschiedener sozialer Arbeitsfelder sowie anderer Professionen, die Ratsuchende zu ihren Grundsicherungsleistungen beraten. Themen und Inhalte werden von den Teilnehmenden eingebracht und vorbereitet. Das Forum Grundsicherung dient dem kollegialen Austausch zu den Rechtskreisen SGB II und XII und angrenzenden Rechtskreisen und findet an jedem letzten Montag des Monats beim Diakonischen Werk Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz e.V. statt.

Sehr geehrte Damen und Herren, 
liebe Kolleginnen und Kollegen,

im Nachgang zu unserem interessanten Forum Grundsicherung mit Frau Brunner/ SenIAS am vergangenen Montag sende ich Ihnen anbei ihre Präsentation sowie das Schreiben der damaligen Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales vom 21. April 2016 an die Jobcenter und Sozialämter, wann eine Überbelegung vorliegt bzw. welche Mindestwohnflächen bei der Anmietung von Wohnraum zu beachten wären. Das Schreiben kam in der Runde zur Sprache.

Frau Brunner hat dazu noch einmal Folgendes erläutert: 

In der AV Wohnen wurden nach eingehender Diskussion weder Mindestwohnflächen noch eine Quadratmeterhöchstmiete geregelt. Zum einen aus rechtlichen Gründen, weil damit die Produkttheorie des BSG in Frage gestellt würde. Hiernach ist es nur wichtig, ob die Bruttokaltmiete angemessen ist, nicht aber ob ein Faktor (qm-Miete oder Wohnfläche) für sich angemessen ist. Zum anderen aber auch aus praktischen Erwägungen: Die AV Wohnen kann nicht das Instrument sein, um sämtliche Fehlentwicklungen auf dem Mietenmarkt zu bekämpfen. Hierzu bedarf es eigentlich eines Eingreifens verschiedener Akteure, wie bspw. der Wohnungsaufsicht, wenn es sich um Überbelegung handelt und die Notlage von Menschen ausgenutzt wird, die in winzigen Appartements zu teuren Mieten wohnen müssen.

Mit freundlichen Grüßen!
Wiebke Rockhoff

Referentin für Grundsicherung und Arbeitsmarktpolitik

Arbeitsbereich Existenzsicherung und Integration

Diakonisches Werk Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz e.V.

 

 

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pdf Forum Grundsicherung AV Wohnen 2018 01 29 (1.32 MB)

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