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BTHG - Stellungnahme Bundesrat vom 23.9.2016 und Empfehlungen der Ausschüsse & Stellungnahme der Fachverbände für Menschen mit Behinderung zum Regierungsentwurf Bundesteilhabegesetz (BTHG)

Am 23.09.2016 hat der Bundesrat einen Beschluss zur Stellungnahme zum Etwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen (Bundesteilhabegesetz - BTHG) gefasst, der nebenstehend als Download hinterlegt ist.

Die Bundesrats-Empfehlungen der Ausschüsse vom 13.09.2016 für die Sitzung des Bundesrates am 23.09.2016 sind ebenfalls nebenstehend als Download hinterlegt (u.a. auch zur Hilfe zur Pflege).

Ferner haben nun auch die Fachverbände ihre Stellungnahme zum Regierungsentwurf zum Bundesteilhabegesetz veröffentlicht. Diese gliedert sich in drei Teile. In einem ersten Teil werden die notwendigen Veränderungen inhaltlich unter fachlichen Gesichtspunkten angesprochen, ohne dass ausdrücklich Bezug auf einzelne Bestimmungen genommen wird. Im zweiten Teil findet sich – thematisch geordnet – die Kritik am Text des Regierungsentwurfes im Einzelnen. Hier werden im Zusammenhang der Anmerkungen auch alternative Formulierungen zum vorliegenden Entwurf vorgestellt. Im dritten Teil finden sich nach der Gliederung des Gesetzentwurfes noch einmal alle aus Sicht der Fachverbände notwendigen Änderungen in einer zusammenfassenden Übersicht.

 

 

 

Verknüpfte Artikel:

BTHG - Stellungnahme des Paritätischen zum Gesetzentwurf Bundesteilhabegesetz (BTHG) & Bundesteilhabegesetz im Bundestag eingebracht

BTHG - Gesetzentwurf zum Bundesteilhabegesetz, Paritätischer fordert deutliche Nachbesserungen durch den Bundestag & Paritätische Aktion "BTHG - SO NICHT!"

Downloads:

pdf 16 0913 BTHG Empfehlungen der Ausschüsse 428 1 16 (712 KB)

pdf 20160912 KFV Stellungnahme BTHG RegE (1.81 MB)

pdf 16 0927 Bundesrat Stellungnahme BTHG 428 16(B) (520 KB)

Downloads für Mitglieder:

 

 

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