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PSG II - Ankündigung des Bundesgesundheitsministers Hermann Gröhe eines Entwurfs des Zweiten Pflegestärkungsgesetzes noch vor der Sommerpause

Im Interview der Saarbrücker Zeitung vom 27.01.2015 hat Bundes-gesundheitsminister Hermann Gröhe nun offiziell angekündigt, dass der Referentenentwurf des zweiten Pflegestärkungsgesetzes (2. PSG) noch vor der Sommerpause vorgelegt werden soll. Mit dem PSG II soll vor allem der Neue Pflegebedürftigkeitsbegriff eingeführt werden. Nach Meinung von Herrn Laumann soll im Rahmen des PSG II darüber hinaus auch die Darstellung der Pflegenoten verbessert werden. Konkrete Vorschläge hierzu gibt es jedoch seitens des BMG noch nicht. In Vorbereitung zur Umsetzung der Einführung laufen derzeit zwei verschiedene Modellprojekte: Ein Modellprojekt erprobt das Neue Begutachtungsassessment (NBA), das andere Modellprojekt misst den jeweiligen Pflegeaufwand der verschiedenen Pflegestufen bzw. der künftigen Pflegegrade. Die Ergebnisse der Projekte sollen Ende Februar vorgestellt werden.

Herr Gröhe macht im Interview mit der Saarbrücker Zeitung am 27.1.2015 u.a. deutlich, dass mit der Einführung des NBA auch der Bedarf an Rehabilitation deutlicher in den Mittelpunkt rücken soll: "Rehabilitation auch im Rentenalter kann helfen, länger selbstständig leben zu können." Von den mehr als eine Million Begutachtungen im Jahr werde durch den Medizinischen Dienst nur in 5000 Fällen eine Empfehlung zur Rehabilitation abgegeben. "Das darf und kann so nicht bleiben", sagte Gröhe. Das neue Begutachtungssystem werde dem Bedarf an Rehabilitation besser gerecht. Das neue System, mit dem die bisherigen drei Pflegestufen durch fünf Pflegegrade ersetzt werden, sei umfassend getestet worden und funktioniert, erläuterte der Minister.

Nach dem Fahrplan des Ministers soll die Reform 2016 in Kraft treten. Nach dieser Einschätzung wird die Umstellung auf die neue Pflegeeinstufung in der Praxis ein Jahr benötigen, sodass eine flächendeckende Anwendung im Jahr 2017 erfolgen könnte.

Interview der Saarbrücker Zeitung vom 27.1.2015 unter:

http://www.saarbruecker-zeitung.de/nachrichten/politik/Gesundheitsminister-Pflegebeduerftige-Pflegeversicherung-Reform-der-Pflegeversicherung-Reformen-Rehabilitation;art2815,5603143

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