logo

Hauptausschuss: Entwurf des Haushaltsplans 2016/2017 (pdf-Dateien)

Die Senatsverwaltung für Finanzen hat im August 2015 den Entwurf des Haushaltsplans 2016/2017 dem Abgeordnetenhaus übermittelt. Vorbehaltlich einer Überweisung durch das Plenum hat das Haushaltsgesetz 2016/2017 die rote Nummer 1900 erhalten. Nebenstehend als Download sind der Band 01 (Übersichten)  und Band 08 (Epl. 11) „Gesundheit und Soziales“ hinterlegt.

Alle Bände des Entwurfs des Haushaltsplans 2016/2017 sind als zip-Datei verfügbar unter:http://www.parlament-berlin.de/ados/17/Haupt/vorgang/h17-1900-v_alle_Baende.zip

Eine erste Sichtung für die Leistungsfelder Pflege, Altenhilfe und Sozialprogramm (ISP), Mobilität (MhD) ergibt nachfolgende ausgewählte Erkenntnisse (Angaben jeweils für Jahr 2016 / 2017; Klammerwert Angabe Jahr 2015):

Ausgewähltes im Kontext Pflege

  • Betriebskosten für Aktualisierung und Pflege des „Pflegelotsen“ als Nachfolgeregelung der Berliner Transparenzoffensive (2015: 4.800 €): 4.800 € / 4.800 €
  • Umsetzung Barrierefreiheit der Plattform Pflegelotse (2015. 0 €): 45.000 € / 30.000 €  J
  • Pauschalförderung nach dem Landesfördergesetz (833.704,31 €): 995.000 € (+ rd. 20%; Anmerkung Pauschalförderung § 6 LPflegEG für Kurzzeit- und Tagespflegeplätze; Steigerung der Nachfrage nach Förderung von bis zu 511 € Platz/Jahr der förderfähigen Plätzen
  • Kennzahlenvergleiche zu Leistungen des überörtlichen und örtlichen Sozialhilfeträgers (2015: 10.500 €) 10.500 € / 10.500 €
  • Steuerung der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen und der Hilfe zur Pflege nach dem 7. Kapitel des SGB XII (2015: 215.000 €) 215.000 / € 215.000 €
  • Externe Durchführung der statistischen Zusatzerhebung in Pflegeheimen sowie in Einrichtungen der Kurzzeit- und Tagespflege (2015: 5.000 €) 40.000 € / 5.000 € (Anmerkung: Berliner Zusatzerhebung)
  • Externe Durchführung von wissenschaftlichen Evaluationen und Untersuchungen zur Weiterentwicklung von Versorgungsstrukturen (2015: 90.000 €) 90.000 € / 90.000 €
  • Fortsetzung Netzwerk Palliative Geriatrie Berlin (2015 : 19.000 €): 0 € / 0 €

Ausgewähltes im Kontext Zuwendung ISP, Altenhilfe, Betreuungsvereinen, Senioren

  • Förderung und Unterstützung der laufenden Arbeit der Landesseniorenvertretung und des Landesseniorenbeirats (2015: 111.000 €) 114.000 € / 117.000 €
  • Broschüre „Neufassung Berliner Seniorenmitwirkungsgesetz“ (2015: 0 €) 3.000 € / 0 €
  • Zuwendungen im Integrierten Sozialprogramm (ISP) (2015: 13.279.000 €) 14.617.000 € (+10%)  / 14.909.000 €
  • Zuwendungen im Infrastrukturprogramm Stadtteilzentren (IFP StZ) (2015: 4.360.000 €). 4.577.200 € / 4.668.800 €
  • Evaluation im Integrierten Sozialprogramm (ISP) (2015: 0 €): 36.000 € /36.000 €
  • Evaluationen im Integrierten Sozialprogramm (ISP) – Ziel-- und Wirkungsorientierung (2015: 0 €) 0 € / 40.000 € (= erst in 2017)
  • Evaluationen im Infrastrukturförderprogramm Stadtteilzentren – Ziel- und Wirkungsorientierung (2015: 0 €) 0 € / 40.000 €
  • Finanzielle Förderung von 12 Betreuungsvereinen (2015: 740.000 €) 740.000 € / 740.000 €
  • Informationsblatt für die Berliner Mobilitätshilfedienste (2015: 0 €) 2.000 € / 0 €

Alle Angaben ohne Gewähr, für ausführliche Information s. u. a. nebenstehende Downloads.

 

Verknüpfte Artikel:

Vgl. Rubrik Integrierte Soziale Projekte (ISP)

Vgl. Rubrik: Betreuungsvereine (BTV)

Vgl. u.a. Artikel:

Landespflegeeinrichtungsgesetz Berlin (Anhörung zum Entwurf) - Investionsförderung Tagespflege und Kurzzeitpflege soll beendet werden

 

Landesseniorenvertretung fordert Stärkung der Berliner Mobilitäshilfedienste im ISP "Angebote für Hilfebedürftige statt Wartelisten auf Teilhabe am Leben"

ISP-Mhd - Jahresbericht 2014 zum Leistungsgeschehen der Berliner Mobilitätshilfedienste (Mhd)

 

Tarifsteigerungen für Zuwendungsempfänger: Eine Stellungnahme der LIGA zu den Haushaltsverhandlungen (aus 2013)

Downloads:

pdf h17-1900-v (904 KB)

pdf h17-1900-v_Band01_HGE_Übersichten (681 KB)

pdf h17-1900-v_Band08_Epl_11 Gesundheit Soziales (2.65 MB)

Downloads für Mitglieder:

 

 

Diese Webseite nutzt Cookies aus technischen Gründen, um Funktionen der Webseiten zu gewährleisten. Indem Sie weiter auf dieser Webseite navigieren erklären Sie sich mit der Verwendung der Cookies einverstanden.

Wir wollen #berlinbessermachen – gemeinsam mit Ihnen! POSITIONEN des Paritätischen Wohlfahrtsverbands Berlin für ein soziales Berlin

www.wir-sind-paritaet.de

Landesseniorenbeirat Berlin

 

Ein Projekt des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes Berlin e.V.  (c) 2023

Impressum | Datenschutz | Kontakt | Sitemap

Diese Webseite nutzt Cookies aus technischen Gründen um Funktionen der Webseiten zu gewährleisten. Indem Sie weiter auf dieser Webseite navigieren erklären Sie sich mit der Verwendung der Cookies einverstanden.