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Die Bundesregierung hat im August 2017 ihre sozialpolitische Bilanz der zu Ende gehenden 18. Wahlperiode vorgelegt. Seit Beginn der Legislaturperiode 2013 seien grundlegende Neuerungen auf den Weg gebracht worden, heißt es in der mehr als 250 Seiten starken Unterrichtung an den Bundestag, in der es unter anderem um die Arbeitsmarkt-, die Renten- und die Gesundheitspolitik geht. Der Sozialbericht biete eine umfassende Gesamtschau der Reformen in sämtlichen Feldern mit sozialpolitischem Bezug. Detailliert dargestellt wird auch das Sozialbudget 2016. Mit dem Sozialbericht dokumentiere die Regierung Umfang und Bedeutung der sozialstaatlichen Leistungen.

Mit dem Sozialbericht dokumentiert die Bundesregierung Umfang und Bedeutung der sozialstaatlichen Leistungen und die in diesem Kontext ergriffenen Reformen in der jeweiligen Legislaturperiode. Er besteht aus zwei Teilen: Teil A gibt einen umfassenden Überblick über Maßnahmen und Vorhaben der Gesellschafts- und Sozialpolitik. Teil B widmet sich dem Sozialbudget, mit dem die Bundesregierung in regelmäßigen Abständen über Umfang, Struktur und Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben der einzelnen Zweige der sozialen Sicherung in der Bundesrepublik Deutschland informiert. Dabei wird die ansonsten übliche jährliche tabellarische Berichterstattung des Sozialbudgets durch eine ausführliche Beschreibung der einzelnen Sicherungssysteme ersetzt und durch eine Vorausschau auf die künftige mittelfristige Entwicklung der Sozialleistungen ergänzt.

Auszug aus der BMAS-PM zu zentralen Ergebnissen:

  • Der Sozialschutz ist auf einem soliden Niveau: Für Sozialleistungen wurden insgesamt 918 Mrd. Euro ausgegeben. Gegenüber 2015 stiegen die Leistungen um rund 33 Mrd. Euro bzw. rund. 3,7 %.
  • Der Zuwachs fällt etwas höher aus als das Wirtschaftswachstum. Die Sozialleistungsquote – das Verhältnis der Leistungen zum BIP – ist mit 29,3 % gegenüber dem Vorjahr (29,2 %) leicht gewachsen.
  • Im Mittelpunkt steht der Schutz vor den zentralen Lebensrisiken: Mehr als 80 % der Sozialleistungen bzw. gut 720 Mrd. Euro dienten zur Absicherung der Risiken Krankheit, Pflegebedürftigkeit, Invalidität, Alter und Tod.
  • Der Sozialschutz in Deutschland ist auch im europäischen Vergleich angemessen: Deutschland lag 2014 (letzte verfügbare Daten) auf dem neunten Platz der EU-28 Länder mit einer Sozialleistungsquote leicht über dem EU-Durchschnitt. Deutlich höhere Sozialleistungsquoten wiesen z. B. Frankreich oder Dänemark auf.
  • Nach den Ergebnissen einer Modellrechnung zur Entwicklung der Sozialleistungen bis 2021 wird die Sozialleistungsquote im Jahr 2017 um 0,5 Prozentpunkte auf 29,8 % steigen. Dieser Anstieg ist Folge von gesetzlich geregelten Leistungsverbesserungen in verschiedenen Bereichen der gesetzlichen Krankenversicherung, mit denen eine gut erreichbare Versorgung der Patientinnen und Patienten auf hohem Niveau gestärkt wird. Dazu kommt die Neuregelung in der Pflegeversicherung durch das zweite Pflegestärkungsgesetz 2016, mit der ein neuer Pflegebedürftigkeitsbegriff eingeführt wurde. Zudem hat die hohe Rentenanpassung zum 1. Juli 2016 zum Anstieg der Sozialleistungen beigetragen, da sie 2017 als volles Jahr wirkt.

 

 

 

 

Verknüpfte Artikel:

GSI - Gesundheits- und Sozialinformationssystems Veröffentlichungen zu Grundsicherung und SGB XII Leistungen Berlin Stand 31.12.2015

Datenreport 2016: Sozialbericht für Deutschland

Sozialbericht 2013 der Bundesregierung u.a. zur Pflege und Pflegeversicherung

 

Downloads:

pdf 17 0803 a 101 17 sozialbericht 2017 (2.03 MB)

Downloads für Mitglieder:

 

 

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