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Am 14. Februar 2017 wurde der Ihnen am 14. Dezember 20126 in einer Trägerversammlung vorgestellte Berliner Rahmenvertrag (BRV) sowie die Regelung zur Berechnungsgrundlage für die Personalvorhaltung in Einrichtungen und Diensten der Behindertenhilfe gemäß §§ 53, 54 SGB XII in der Vertragskommission Soziales (Ko 75) verabschiedet. Nach Ablauf der einwöchigen Frist sind beide Beschlüsse nun bestandskräftig.

Sie finden die Beschlüsse in den Anlagen. Bitte beachten Sie die Erläuterungen, in denen Ihnen auch die redaktionellen Änderungen die noch vorgenommen wurden erläutert werden.

Bei Fragen wenden Sie sich bitte an das

Referat Soziale/SGB XII
Regina Schödl

Tel. 030 86 001-171
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Downloads für Mitglieder:

pdf 2017 01 26 BRV (97 KB)

pdf Beschlu 17 02 BRV Übersicht Anlagen B (18 KB)

pdf Beschlu 17 02 BRV Übersicht Anlagen C (17 KB)

pdf Beschlu 17 02 Reform BRV zum 01042017 (17 KB)

pdf Beschlu 17 02 Reform BRV zum 01042017 Anlage A Vertragstext (95 KB)

pdf Beschlu 17 03 Berechnungsgrundlage zur Personalvorhaltung Anlage (94 KB)

pdf Beschlu 17 03 Berechnungsgrundlagen zur Personalvorhaltung (7 KB)

pdf Erläuterung Beschluss 2 2017 vom 14 02 (104 KB)

pdf Erläuterung Beschluss 3 2017 vom 14 02 2017 (118 KB)

 

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