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BMAS mit Kalkulationsangaben zur Neufestlegung der Regelsatzhöhe FES-Diskussionspapier und aktuelle Gesetzesentwürfe

Die Festlegungen der Regelsätze durch die Koalitionsrunde haben umgehend zu heftigen Reaktionen und politischen Bewertungen geführt.
Beim Lavieren zwischen Reichtums- und Armutspolitik bleibt für das untere Drittel der Gesellschaft der Teilhabeanspruch auf der Strecke.

Die analytische Auseinandersetzung mit den Folgen der Festschreibung eines (zu) knappen Existenzminimums und den bislang noch eher improvisatorischen Überlegungen zur Verbesserung der Lebenschancen von Kindern und Jugendlichen aus armen Familien muss erfolgen. Das BMAS bietet einen Informationseinstieg zur politischen Ausgangssituation, indem es die Kalkulationsmodelle und die politischen Annahmen und Aussagen abrufbar macht.
Die gewählte Überschrift "transparent, fair, zukunftsorientiert" wird dabei sicherlich von vielen als Zynismus in Reinkultur empfunden werden.

http://www.bmas.de/portal/47956/2010__09__26__regelsaetze__sgb2.html

Systematisch andere Möglichkeiten zur Bedarfsbemessung sieht ein Diskussionspapier der Friedrich-Ebert-Stiftung vor. Die FES stellt das Papier zur allgemeinen Verfügung und merkt an: " ...die Debatte um die Festlegung der Hartz IV Regelsätze hat uns veranlasst, eine Studie in Auftrag zu geben. Frau Dr. Irene Becker, Empirische Verteilungsforschung, Riedstadt, beleuchtet die statistischen Verfahren und ihre Bedeutung für die Bemessung..."

Der Paritätische Gesamtverband gibt außerdem den Entwurf des RB Berechnungsgesetzes nebst Anlage zur Kenntnis. Mit der hier als Download hinterlegten Anlage sind auch die relevanten Eckdaten abrufbar hinterlegt, die über den BMAS-Link erschlossen werden können.

verknüpfte Artikel:

Downloads:

pdf Diskussionspapier für die Friedrich-Ebert-Stiftung. Regelsätze (356.34 kB)

spreadsheet Ergebnis der Einkommens- und Verbrauchsstichprobe 2008 (323.5 kB)

pdf Referentenentwurf ... Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen ... (294.26 kB)

pdf Kritik des Paritätischen an Koalitionsbeschluss zu den Hartz IV-Regelsätzen. - Presse PGV (9.85 kB)

Downloads für Mitglieder: