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Information aus dem Forum Grundsicherung: Das Forum Grundsicherung ist eine offener Arbeitskreis von interessierten Kolleginnen und Kollegen verschiedener sozialer Arbeitsfelder sowie anderer Professionen, die Ratsuchende zu ihren Grundsicherungsleistungen beraten. Themen und Inhalte werden von den Teilnehmenden eingebracht und vorbereitet. Das Forum Grundsicherung dient dem kollegialen Austausch zu den Rechtskreisen SGB II und XII und angrenzenden Rechtskreisen und findet an jedem letzten Montag des Monats beim Diakonischen Werk Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz e.V. statt. Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, wir laden Sie herzlich zum nächsten Forum Grundsicherung am Montag, den 30.06.14 von 15 bis 17 Uhr im Haus der Diakonie ein. Herr Braun/ BA Neukölln wird darlegen, wie sich die Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales zur Entscheidung des BSG zur WAV positioniert und das Gutachten "Keine Flucht der öffentlichen Kinder- und Jugendhilfe ins Ordnungsrecht" von Dr Edna Rasch und Sabine Gallep (NDV 06/2014, Anlage) in seinen Grundzügen vorstellen. Zudem haben Sie wie immer Gelegenheit, das Forum für den kollegialen Austausch zu Ihren aktuellen Anliegen zu nutzen. Im Forum am 26.05.14 hatte Prof. von Boetticher von der Ernst-Abbe-Fachhochschule Jena/ Fachbereich Sozialwesen zum gegenwärtigen Stand der Diskussion um die erwartbaren Änderungen im Rahmen einer Reform des SGB II referiert. In der Anlage finden Sie die von ihm gezeigten Folien (mit eingearbeiteten Anregungen aus der Diskussion) sowie seine Übersicht der konsensualen Änderungen der AG Rechtsvereinfachung. Desweiteren ein kurzer Hinweis von ihm zu dieser Thematik: "Hier lautet die Antwort der Bundesregierung (18/1628<http://dip.bundestag.de/btd/18/016/1801628.pdf>) auf eine Kleine Anfrage (18/1444<http://dip.bundestag.de/btd/18/014/1801444.pdf>) der Fraktion "Die Linke", dass derzeit die 2012 eingerichtete Bund-Länder-Arbeitsgruppe an ihrem Abschlussbericht arbeite und dieser der Konferenz der Arbeits- und Sozialminister der Länder (ASMK) zeitnah vorgelegt werden solle. Ein Gesetzentwurf auf Regierungsebene werde in diesem Jahr angestrebt." Vorschläge für weitere mögliche Themen des Forums Grundsicherung in 2014: Diskussion BSG-Entscheidung zur WAV bei Vorliegen des Volltextes (Ref. Hr. Geiger/ RiSG Berlin, anzufragen) Abgrenzung der Leistungstypen WuW und BEW (Ref. Hr. Braun/ BA Neukölln) Referentenentwurf AsylbLG vom 04.06.14 (Ref. Hr. Claassen/ Flüchtlingsrat Berlin, anzufragen) Mit freundlichen Grüßen! |
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Downloads:
Downloads für Mitglieder: pdf Rechtsvereinfachung im SGB II - Übersicht konensuale Änderungen (34.63 kB) pdf Bewertung der Ergebnisse der AG Rechtsvereinfachung SGB II (126.56 kB) pdf Abgrenzung SGB VIII zum Ordnungsrecht (122.88 kB)
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