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PflBG - Referentenentwurf eines Gesetzes zur Reform der Pflegeberufe (Pflegeberufegesetz)

Aktualisierung am 07.12.2015: Der Paritätische Gesamtverband wird zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Reform der Pflegeberufe (Pflegeberufsgesetz – PflBG) bis zum 10. Dezember 2015 und damit recht kurzfristig eine schriftliche Stellungnahme abgeben und ist zu einer Anhörung am 11. Dezember 2015 eingeladen. Der nebenstehend für Mitglieder als Download hinterlegte Entwurf einer Paritätischen Stellungnahme setzt auf die schon vor längerer Zeit benannten Anforderungen an eine generalistische Pflegeausbildung und eine Zusammenlegung der bislang getrennten Pflegeausbildungsberufe auf (vgl. nebenstehend verlinkte Artikel). Diese Anforderungen kann der vorliegenden Referentenentwurf an entscheidenden Punkten nicht abbilden. Der Referentenentwurf schafft es zudem nicht, strukturelle Kernforderungen (flächendeckende Ausbildung, gerechte Finanzierung) so umzusetzen, dass damit ein erfolgreicher Einstieg in die Generalistik gewährleistet werden kann. Anmerkungen und Hinweise zum Entwurf sind ausdrücklich bis zum 09.12.2015 an das Referat erbeten.

 

Für Mitgliedsorganisationen ist nebenstehend der Referentenentwurf des Gesetzes zur Reform der Pflegeberufe (Pflegeberufsgesetz) hinterlegt. Mit der Reform sollen die bisherigen drei Ausbildungen in der Altenpflege, der Gesundheits- und Krankenpflege und der Gesundheits- und Kinderkrankenpflege reformiert und zu einem einheitlichen Berufsbild zusammengeführt werden. Ergänzend zur fachberuflichen Pflegeausbildung wird eine bundesgesetzliche Grundlage für eine primärqualifizierende hochschulische Pflegeausbildung geschaffen. Zu beachten ist, dass die maßgebliche notwendige Rechtsverordnung noch nicht bekannt ist.

Das BMG räumt dem Paritätischen Gesamtverband die Möglichkeit der Stellungnahme bis zum 10.12.2015 ein und sieht einen Anhörungstermin für den 11.12.2015 vor. Rückmeldungen aus der Mitgliedschaft sind entsprechend zeitnah erbeten.

 

Verknüpfte Artikel:

Arbeitsentwurf des BMFSFJ und des BMG zum Pflegeberufegesetz (PflBG)

PflBG - Antwort auf die kleine Anfrage BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu "Finanzielle Auswirkungen der geplanten Reform der Pflegeausbildung"

Im Kontext: Berliner Krankenpflegehilfegesetz (BlnKPHG) - Senatsbeschluss zu einjährigen Krankenpflegehilfe-Ausbildung

Rückblick 2010: Reform der Pflegeausbildung

Downloads:

 

Downloads für Mitglieder:

pdf 2015_12_04_Entwurf SN_Paritätischer zum RefE PflBG (256 KB)

 

pdf 15-1126 RefE PflegeberufsG_Versend (390 KB)

pdf 15-1126 Pflegeberufsgesetz Versendung Verbände 151126.doc (122 KB)

 

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