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SGB XI Rahmenvertrag gemäß § 75 SGB XI zur vollstationären Pflege im Land Berlin - Weiterentwicklung Anlage B und C einschließlich Vertrag 132a SGB V vom 20.03.2018

 

Nach der 2. Ergänzungsvereinbarung zum Rahmenvertrag für die vollstationäre Pflege im Land Berlin vom 29.05.2017 wurden die Anlagen B und C Anfang 2018 in der AG gem. § 75 SGB XI weiterentwickelt.

Die Änderungen vom 20.03.2018 der Anlagen B und C zum Rahmenvertrag gemäß § 75 Abs. 1 und 2 SGB XI zur vollstationären Pflege im Land Berlin sind mit Änderungen im Mustervertrag nach § 132a SGB V und Anpassung der Vergütungsvereinbarung verbunden (Stichwort ursprünglich „Anlage G“):

  • Anlage Bzur pflegerischen Versorgung von Pflegebedürftigen mit einem besonders hohen Bedarf an medizinischer Behandlungspflege, die nach den HKP RL (Nr. 24) eine ständige Interventionsbereitschaft benötigen und nicht beatmet werden(alt: Anlage Bzur pflegerischen Versorgung von Pflegebedürftigen mit einem besonders hohen Bedarf an medizinischer Behandlungspflege, die tracheotomiert oder nicht tracheotomiert, aber absaugpflichtig sind und nicht beatmet werden und ständige Interventionsbereitschaft benötigen)
  • Anlage Czur pflegerischen Versorgung von Pflegebedürftigen mit einem besonders hohen Bedarf an medizinischer Behandlungspflege, die nach den HKP RL (Nr. 24) eine ständige Interventionsbereitschaft benötigen und invasiv oder nicht invasiv beatmet werden
    (alt:Anlage Czur pflegerischen Versorgung von Pflegebedürftigen mit einem besonders hohen Bedarf an medizinischer Behandlungspflege, die invasiv oder nicht invasiv beatmet werden und ständige Interventionsbereitschaft benötigen)

 

  • Vertrag gemäß § 132a Abs. 4 SGB V für die Leistungserbringung von Behandlungspflege nach § 37 Absatz 2 Satz 3 SGB Vin einer vollstationären Pflegeeinrichtung im Sinne des § 43 SGB XI gemäß der Anlagen B und/oder C der 2. Ergänzungsvereinbarung des Rahmenvertrages nach § 75 Absatz 2 und 3 zur vollstationären Pflege im Land Berlin

 

Zum Hintergrund und zur Genese vgl. u.a. nebenstehend verlinkte Artikel sowie Sitzungen der Fachgruppe. pdf 18 0320 Vertrag 132a final (116 KB) pdf 18 0320 VergVE§85 NEU B C ÄM final (70 KB) pdf 18 0320 Anlage C final (68 KB) pdf 18 0320 Anlage B final (61 KB)

 

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