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BRV (Berliner Rahmenvertrag gemäß § 79 Abs. 1 SGB XII) – Sen GS mit konkreten Überlegungen zur Neufassung

Die von der Senatsverwaltung entwickelte neue Textfassung nebst einiger Anlagen und die diesbezügliche  Verfahrensankündigung ist naturgemäß mit hohem Interesse wahrgenommen wurden und hat anscheinend unmittelbar zu erheblichem Diskussions- und Austauschbedarf geführt.

Für den Paritätischen AK 67 wurde durch Hans Armgart (UHZ) eine Erstbewertung erstellt (Herzlichen Dank!), die den gemeinsamen Einstieg in die Fachdiskussion erleichtern soll, weil auch die unmittelbare Verknüpfung mit der Arbeit in der UAG 4/7/9 der KO 75 zu beachten ist.

Grundsätzlich werden aber die VertreterInnen der Verbände in der Kommission 75 sich ohnehin mit der Gesamtthematik zu befassen haben. Immerhin hat die KO 75 ja eigens einen „UA BRV“ eingesetzt, der sich mit der Weiterentwicklung des Rahmenvertrags zu beschäftigen hat; dieser UA soll ja durch das einseitige Einbringen eines Entwurfs nicht „arbeitslos“ gemacht werden.

Insofern wird die Positionsbestimmung und Bewertung der Verbände im Vorfeld mit der gebotenen Gründlichkeit vorangebracht werden, um sich dann erst  mit dem Thema weitergehend zu beschäftigen.

Damit auch diejenigen die Überlegungen mit Ruhe zur Kenntnis nehmen, denen die Materialien  bislang nicht vorlagen, sind diverse Dateien (einschließlich der UHZ-Bewertung) für die Paritätischen Mitgliedsorganisationen abrufbar hinterlegt.

verknüpfte Artikel:

KO 75.- 2. Sitzung 2012 am 09.10.2012

 

Downloads:

 

 

Downloads für Mitglieder:

  pdf  Entw BRV Anlage 7 personenzentrierte Planung und Entwicklungsberichte (12.52 kB)
pdf  Entwurf BRV Anlage 11 Abrechnungsverfahren (13.64 kB)
pdf  Entwurf BRV Anlage 12 Geschäftsordnung (46.39 kB)
pdf  Entwurf BRV Anlage 8 Investitionsbetrag (24.97 kB)
pdf  Erste Bewertungen Hans Armgart (UHZ) 30.10.2012 (15.35 kB)
pdf  Entwurf BRV Synopse Neu (164.97 kB)
pdf  Entwurf BRV Verhandlungsaufforderung (109.68 kB)

 

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