Aktuelle Rechtsprechung zur Arbeitszeiterfassung:

Im Mai 2019 hatte der Europäische Gerichtshof (EuGH) die EU-Mitgliedsstaaten aufgefordert, die Arbeitgeber zu verpflichten, ein objektives, verlässliches und zugängliches System einzurichten, mit dem die von einem jeden Arbeitnehmer geleistete tägliche Arbeitszeit gemessen werden kann. Zwischenzeitlich liegt eine (rechtskräftige) Entscheidung eines deutschen Arbeitsgerichts vor, die sich auf diese Rechtsprechung des EuGH bezieht und Arbeitgeber unmittelbar verpflichtet sieht, die gestellten Anforderungen bereits umzusetzen. Die Fachinformation analysiert die Urteilsgründe und gibt Handlungsempfehlungen.

Belehrungspflicht über Urlaubsverfall bei Langzeiterkrankten

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat am 06.11.2018, Az: C-684/16, entschieden, dass Arbeitgeber gehalten sind, konkret und in völliger Transparenz dafür zu sorgen, dass Arbeitnehmer tatsächlich in der Lage sind, ihren bezahlten Jahresurlaub zu nehmen, indem sie diese - erforderlichenfalls förmlich - auffordern, dies zu tun. Das Landesarbeitsgericht Hamm hatte sich nun mit der Frage zu befassen, ob diese Grundsätze auch im Falle einer langzeiterkrankten Arbeitnehmerin gelten und ist zu dem Ergebnis gekommen, dass dem nicht so ist. Die Fachinformation analysiert die Entscheidungsgründe und zieht Schlussfolgerungen daraus.  

Arbeitsrechtliche Voraussetzungen für ein Verbot von Nebentätigkeiten

Vor allem während der aktuellen Coronavirus-Pandemie kommt es vor, dass sich Arbeitgeber, z. B. aus Gründen des Infektionsschutzes, veranlasst sehen, ihren Mitarbeiter*innen zu untersagen, einer Nebentätigkeit nachzugehen. Die Fachinformation gibt einen kurzen Überblick, ob und ggf. unter welchen Voraussetzungen ein solches Verbot in Betracht kommt.

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Downloads für Mitglieder:

20 0623 DPW Fachinformation Arbeitszeiterfassung ArbG Emden 23 06 20

pdf 20 0618 DPW Fachinformation Nebentätigkeit 18 05 2020 (84 KB)

pdf 20 0605 DPW Fachinformation Urlaubsverfall Belehrung Lanzeiterkrankung 0 (84 KB)