AK 67

Unter TOP 4.3 des Protokolls des AK-Treffens vom 17. 02. 2011 wurde bereits über das Gespräch, das Herr Armgart und Herr Schulze mit dem Bezirk Pankow geführt haben, berichtet.

Wie zugesagt, hat die Universal-Stiftung Helmut Ziegner im Ergebnis dieses Gesprächs ein „Nachweismuster" erstellt, das dem AK zur Kenntnisnahme und ggf. auch zur Nutzung zur Verfügung steht. Das Blatt erhält ausdrücklich den Zusatz „zur vorübergehenden Anwendung eines Leistungsnachweises - ohne Anerkennung einer Rechtspflicht":
Die Modalitäten eines zusätzlichen Nachweisverfahrens sind bislang nicht Bestandteil des administrativen Ablaufs im Sinne der zwischen Leistungserbringern und dem Land Berlin vereinbarten Leistungstypbeschreibungen.

Herr Armgart, dem für die Vorarbeiten an dieser Stelle gedankt herzlich gedankt wird, weist außerdem darauf hin, dass im Gespräch am 15. 12. 2010 vereinbart worden ist, dass der Hilfeplanauszug mit den entsprechenden Unterschriften „direkt an das BA gefaxt werden kann". Der Hilfeplanauszug müsse nicht der Rechnung beigelegt werden.

Die FAX-Nummer des Bezirksamts Pankow ist in das Formblatt eingearbeitet worden, das nebenstehend für Paritätische Mitgliedsorganisationen abrufbar zur Verfügung steht.

verknüpfte Artikel:

Weiterer Diskussionsbedarf beim "Nachweisverfahren" für Hilfen gemäß § 67 SGB XII

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document Hilfeplan - Auszug (Musterblatt) (50.5 kB)

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