logo

AG § 75 SGB XI – Verhandlungen am 15.07.2021 und 02.06.2021

Aktualisierung 27.10.21: Das Protokoll vom 15.07.21 wurde auf dem Schriftweg in der unten beschrieben Fassung abgestimmt und ist nebenstehend mit den 2 Anlagen "Position VerbLE zur Fortschreibung" und dem "Gegenangebot der Kostenträger" als Download hinterlegt.

 

Aktualisierung 11.10.21: Der Entwurf zum Protokoll der AG § 75 SGB XI am 15.07.21 erscheint ungeachtet zahlreicher konsensorientierter Vorschläge für einzelne Verhandlungspartner weiterhin nicht einigungsfähig. Aufgrund des ganztägigen Schwerpunktes der Verhandlungen für die Fortschreibungen im Jahr 2022 und der notwendigen Würdigung und Berücksichtigung der Änderungen aus dem GVWG ist eine beabsichtige Verdrehung der Tatsachen und tatsächlichen Verhandlungsentwicklung für die Verbände nicht nachvollziehbar und hinnehmbar. Die von den Kostenträgern erwartete Formulierung spiegelt in keiner Weise die seinerzeit vorliegende Verhandlungssituation wider und widerspricht der Tatsache, dass keinerlei Erwiderung zum GVWG erfolgten. Der weitere zeitliche Abstimmungsverlauf bestätigt diesen schrittweisen Erkenntnisgewinn, so dass nebenstehend derzeit nur der gegenwärtige Protokollstand vom 06.10.2021 archiviert werden kann, der dem Vorschlag der Kostenträger zur Aufführung unterschiedlicher Wahrnehmungen entspricht. Aber auch die folgerichtige Version ist nicht konsensfähig (vgl. mit dem Download 21 0715 AG 75 Entwurf Protokoll 210715 VerbLE + Anlagen)

 

Für Mitgliedsorganisationen ist als Download der Protokollentwurf der Verhandlung der AG § 75 SGB XI vom 15.07.21 (Schwerpunkt Verhandlungen 2022 / GVWG, vgl. auch Fachgruppe) und das zur AG § 75 SGB XI am 26.08.21 abgestimmte Protokoll der AG § 85 SGB XI vom 02.06.21 hinterlegt (u.a. weitere Ausgangslage zur Fortschreibung 2022ff) hinterlegt.

 

 

Verknüpfte Artikel:

AG § 75 SGB XI – Protokoll der Verhandlung am 22.04.2021 & Umsetzung des Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz (IPREG) in Berlin (Umsetzung des § 37c Außerklinische Intensivpflege)

Downloads für Mitglieder:

pdf 21 0715 AG75 Protokoll abgestimmt mit 2 Anlagen (512 KB)

 

21 0715 ENTWURF Protokoll Stand 06 10 21

 

pdf 21 0602 AG 75 Protokoll abgestimmt am 26082021 (31 KB)

21 0715 AG 75 Entwurf Protokoll 210715 VerbLE + Anlagen

pdf 21 0602 AG 75 Protokollentwurfsstand (108 KB)

 

Diese Webseite nutzt Cookies aus technischen Gründen, um Funktionen der Webseiten zu gewährleisten. Indem Sie weiter auf dieser Webseite navigieren erklären Sie sich mit der Verwendung der Cookies einverstanden.

Wir wollen #berlinbessermachen – gemeinsam mit Ihnen! POSITIONEN des Paritätischen Wohlfahrtsverbands Berlin für ein soziales Berlin

www.wir-sind-paritaet.de

Landesseniorenbeirat Berlin

 

Ein Projekt des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes Berlin e.V.  (c) 2023

Impressum | Datenschutz | Kontakt | Sitemap

Diese Webseite nutzt Cookies aus technischen Gründen um Funktionen der Webseiten zu gewährleisten. Indem Sie weiter auf dieser Webseite navigieren erklären Sie sich mit der Verwendung der Cookies einverstanden.