12.02.2021: Die Vorabinformationen und nebenstehenden Unterlagen sind mit dem am 21.01.2021 abgestimmten Protokoll der AG § 75 SGB XI ergänzt.

Ein Schwerpunkt der Verhandlung der AG 75 SGB XI am 28.10.2020 war neben der Fortschreibung § 132g SGB V (vgl. auch gesonderte Fachinfo) die Verhandlung einer 3. Ergänzungsvereinbarung zum Rahmenvertrag gemäß § 75 Abs. 1 und 2 SGB XI zur vollstationären Pflege im Land Berlin mit dem Ziel, den § 21 zur Sicherstellung der Leistungen, Qualifikation des Personals dahingehend zu erweitern, dass Auszubildende nach PflBG auf das vorzuhaltende Pflegepersonal anzurechnen sind (sogenannte „Wertschöpfung“ gemäß § 27 Absatz 2 PflBG). In der Folge würden mit der Ergänzungsvereinbarung sodann die Antragsblätter und die Vergütungsvereinbarung entsprechend erweitert.

Ferner werden die Vergütungsvereinbarungen nach §85 SGB XI zum 01.01.2021 insbesondere durch Streichung des KAP-Zuschlags (relevant nur im Jahr 2020 bei linearen Verhandlungen) in § 8, notwendigen redaktionelle Anpassungen 2021 und einer Streichung angepasst. Rückmeldungen und Hinweise bitte möglichst vorab der Fachgruppensitzung an das Referat.

Verknüpfte Artikel:

AG § 75 SGB XI - Aktualisierte Anträge (Kostenblatt) zum Abschluss einer Vergütungsvereinbarung gemäß § 85 SGB XI (VOLLSTAT TAPF) - Stand Oktober 2020

Downloads für Mitglieder:

20 1028 Protokoll AG75 abgestimmt 21 0121 final

pdf 20 1029 Entw 3 Ergänz RV voll KT VerbLE (49 KB)

spreadsheet 20 1028 KBL voll ab 01 01 2021 (56 KB)

pdf 18 0917 AG75 Anlage 7 zum Protokoll (63 KB)

20 1028 VergVE 2021 KUPF abgestimmt

pdf 20 1028 VergVE 2021 TAPF abgestimmt (42 KB) pdf 20 (64 KB)

pdf 1028 VergVE 2021 VOLL abgestimmt (64 KB)

pdf 20 1028 AG75 VerbLE TOP Corona Vorbereitung der Verbände der Leistungserbringer (16 KB)

pdf 20 1029 AG75 KT Zusage Maßnahmen nach Ablauf des Rettungsschirms Pflege (56 KB)