logo

Diese Webseite nutzt Cookies aus technischen Gründen, um Funktionen der Webseiten zu gewährleisten. Indem Sie weiter auf dieser Webseite navigieren erklären Sie sich mit der Verwendung der Cookies einverstanden.

100JahreParitatischer.jpg

Wir wollen #berlinbessermachen – gemeinsam mit Ihnen! POSITIONEN des Paritätischen Wohlfahrtsverbands Berlin für ein soziales Berlin

www.wir-sind-paritaet.de

Landesseniorenbeirat Berlin

 

BaSchMV Berlin - Vierte Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Basisschutzmaßnahmenverordnung ab 30.06.2022

Der Senat von Berlin hat in seiner Sitzung am 21.06.2022 auf Vorlage von Gesundheitssenatorin Ulrike Gote die Vierte Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Basisschutzmaßnahmenverordnung beschlossen. Diese wird voraussichtlich am 30. Juni 2022 in Kraft treten.

Folgende wesentliche Inhalte sieht die Vierte Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Basisschutzmaßnahmenverordnung vor:

Änderungen im Bereich der Krankenhäuser:
Die Meldepflicht der zugelassenen Krankenhäuser zu Fallzahlen und Belegungsdaten wird „von Montag bis Freitag“ in „arbeitstäglich“ geändert. Damit ist geregelt, dass die Meldepflicht von Montag bis Freitag gilt, sofern es sich nicht um einen gesetzlichen Feiertag handelt.

 

Die Geltungsdauer der SARS-CoV-2-Basisschutzmaßnahmenverordnung wird bis zum 27. Juli 2022 verlängert.

 

Die jeweils geltende SARS-CoV-2-Basisschutzmaßnahmenverordnung des Landes Berlin findet sich hier: https://www.berlin.de/corona/massnahmen/verordnung/
 

Verknüpfte Artikel:

BaSchMV Berlin - Dritte Verordnung zur Änderung der SARS-CoV-2-Basisschutzmaßnahmenverordnung ab 03.06.2022

Downloads für Mitglieder:

 

 

Diese Webseite nutzt Cookies aus technischen Gründen, um Funktionen der Webseiten zu gewährleisten. Indem Sie weiter auf dieser Webseite navigieren erklären Sie sich mit der Verwendung der Cookies einverstanden.

Wir wollen #berlinbessermachen – gemeinsam mit Ihnen! POSITIONEN des Paritätischen Wohlfahrtsverbands Berlin für ein soziales Berlin

www.wir-sind-paritaet.de

Landesseniorenbeirat Berlin

 

Ein Projekt des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes Berlin e.V.  (c) 2023

Impressum | Datenschutz | Kontakt | Sitemap

Diese Webseite nutzt Cookies aus technischen Gründen um Funktionen der Webseiten zu gewährleisten. Indem Sie weiter auf dieser Webseite navigieren erklären Sie sich mit der Verwendung der Cookies einverstanden.