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IfSG §20a / Berlin - Allgemeinverfügung und Formulare zur Einrichtungsbezogenen Impfpflicht in Berlin vom 11.03.2022

Die Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit, Pflege und Gleichstellung hat am 11.03.2022 (Freitag) auf der Grundlage des § 20a Abs. 2 Satz 3 des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) eine Allgemeinverfügung zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht erlassen (s. Download).

Mit dem Erlass der Allgemeinverfügung sind die Entwürfe (vgl. nebenstehend verlinkten Artikel) auch die Formulare zu

  1. Benachrichtigung nach § 20a Abs.2 Satz 2 IfSG
  2. Selbsteinschätzung zur Funktionsfähigkeit von Einrichtungen oder Unternehmen bei der Umsetzung von § 20a IfSG

veröffentlicht. Das Ablaufschema zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht / LAGeSo ist unverändert zum Stand 04.03.2022.

 

Auszug Stand 14.03.2022 der Informationsseite der SenWGPG https://www.berlin.de/sen/gesundheit/themen/gesundheitsschutz-und-umwelt/infektionsschutz/corona/?s=08

  • Für Beschäftigte in Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen gilt ab dem 15. März 2022 eine Corona-Impfpflicht. Das hat der Bundesgesetzgeber am 10. Dezember 2021 beschlossen, um besonders vulnerable Gruppen zu schützen.
  • Bis zu diesem Datum müssen die Betroffenen ihrem Arbeitgeber nachweisen, dass sie vollständig gegen COVID-19 geimpft oder genesen sind oder sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen können.
  • Berlin setzt das Bundesgesetz unter Berücksichtigung der Versorgungssicherheit selbstverständlich um.
  • Personen, die noch nicht in einer betroffenen Einrichtung oder in einem betroffenen Unternehmen tätig sind, dürfen ab dem 16. März 2022 ohne Vorlage eines entsprechenden Nachweises nicht beschäftigt werden.
  • Verfahren zur Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht nach § 20a IfSG im Land Berlin: s. Ablaufschema einrichtungsbezogene Impfpflicht
  • Nicht immunisierte Beschäftigte müssen nach Paragraph 20a des Infektionsschutzgesetzes von ihrem Arbeitgeber ab dem 16. März 2022 gemeldet werden.

 

 

Verknüpfte Artikel:

IfSG §20a / Berlin - Einrichtungsbezogene Impfpflicht Umsetzung Berlin

Downloads für Mitglieder:

pdf 22 0311 Berlin selbsteinschatzungsformular 2022 03 03 (223 KB)

pdf 22 0311 Berlin allgemeinverfugung einrichtungsbezogene impfpflicht (2.26 MB)

pdf 22 0311 Berlin benachrichtigungsformular einrichtungsbezogene impfpflicht berlin 2022 03 03 (264 KB)

 

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