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Referentenentwurf zum Nationalen Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention

alle MO'en

Der Paritätische Gesamtverband:

Sehr geehrte Damen und Herren,

uns liegt seit heute der Referentenentwurf für den Nationalen Aktionsplan (Stand 27.04.2011) zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention vor. Der Aktionsplan gliedert sich in folgende Themenbereiche:

1.
Einleitung

2.
Der neue Behindertenbericht und Verbesserung der Datenlage

3.
Handlungsfelder (Arbeit und Beschäftigung; Bildung; Prävention, Rehabilitation, Gesundheit und Pflege; Kinder, Jugendliche, Familie und Partnerschaft; Frauen; ältere Menschen; Bauen und Wohnen; Mobilität; Kultur und Freizeit; Gesellschaft und politische Teilhabe; Persönlichkeitsrechte; Internationale Zusammenarbeit)

4.
Bewusstseinsbildung (Information und Repräsentation)

5.
Verfahren (Entstehung und Umsetzung des Nationalen Aktionsplans, Zusammenarbeit und Evaluation)

6.
Maßnahmentabelle (entsprechend den Handlungsfeldern)

7.
Anhang mit Adressen und der Text der UN-Behindertenrechtskonvention.

Darüber hinaus sollen das Vorwort der Ministerin und eine Kurzfassung des Plans nach der Anhörung der Verbände und Länder erstellt werden.

Im Anschreiben zum Referentenentwurf des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) wird darauf hingewiesen, dass bisher noch nicht alle Handlungsfelder, insbesondere das Kapitel "Persönlichkeitsrechte" innerhalb der Bundesregierung abgestimmt sind. Hierzu sollen die Verbände schnellstmöglich die entsprechenden Informationen erhalten.

Die Verbände haben die Möglichkeit, eine Stellungnahme bis zum 11. Mai 2011 abzugeben, eine Anhörung ist für den 12. Mai 2011 in Berlin geplant. Das Kabinett soll sich Anfang Juni 2011 mit dem Referentenentwurf befassen.

Der PARITÄTISCHE Gesamtverband wird sich bemühen, eine Stellungnahme innerhalb der vorgegebenen Frist abzugeben. Zu beachten ist, dass die Handlungsfelder und Maßnahmen auch weitere Fachbereiche, z. B. Bildung, Pflege, Gesundheit, Kinder- und Jugendhilfe und Betreuungsrecht betreffen.

Der Referentenentwurf zum Nationalen Aktionsplan und das Anschreiben des BMAS sind als Downloads nebenstehend hinterlegt.

Mit freundlichen Grüßen
Werner Hesse    Claudia Zinke

Geschäftsführer  Referentin

 

Aktuell ergänzt um die Stellungnahme des Paritätischen Gesamtverbandes zum Nationalen Aktionsplan der Bundesregierung zur Umsetzung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen vom 16. 05. 2011.

 


verknüpfte Artikel:


 

Downloads:

pdf Anschreiben. BMAS,

pdf 27. 04. 2011 ... Behindertenrechtskonvention (26.73 kB)

 

pdf Aktionsplan - BMfAS - .. Behindertenrechtskonvention, Referentenentwurf Stand vom 27. 04. 2011 (775.41 kB)

 

pdf Stellungnahme des Paritätischen Gesamtverbandes zum NAP ... Rechte von Menschen mit Behinderungen, (209.63 kB) , 16. 05. 2011

Downloads für Mitglieder:


pdf


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