Im durchaus kurzfristigen Anhörungsverfahren zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Hospiz- und Palliativversorgung (Hospiz- und Palliativgesetz – HPG) ist nun die Stellungnahme des Paritätischen Gesamtverbandes als Download hinterlegt.

Der weitere Ablauf des Gesetzgebungsverfahren zum HPG, dass als nicht zustimmungspflichtig eingestuft wird, soll derzeit sein:

• 13.04.2015 Erörterung BMG
• 22. oder 29.4.2015 Kabinettsbeschluß
• 12.06.2015 1. Durchgang Bundesrat
• 18./19.06.2015 1. Lesung Bundestag
• 21.09.2015 Anhörung im Gesundheitsausschuss des Bundestages
• 5./6.11.2015 2./3. Lesung Bundestag
• 27.11.2015 2. Durchgang Bundesrat
  Inkrafttreten nach Verkündung

Im  Zusammenhang lesenswert:

Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen (s. Download)

Die Palliativ- und Hospizversorgung in Deutschland muss nach Ansicht der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen deutlich verbessert und ausgebaut werden. In einem Antrag der Fraktion an den Bundestag (18/4563) heißt es, viele Menschen hätten große Angst davor, unter unwürdigen Bedingungen, unter Schmerzen oder einsam die letzten Lebensmonate zu verbringen und zu sterben. Die Würde des Menschen am Lebensende und der Erhalt größtmöglicher Autonomie müssten daher ins Zentrum der Versorgung rücken.

Die Palliativ- und Hospizversorgung sei für viele Menschen nicht ausreichend zugänglich oder zu wenig bekannt, heißt es in dem Antrag weiter. Zwar habe sie sich in den zurückliegenden Jahren deutlich weiterentwickelt. Dennoch gebe es im ambulanten Bereich, in strukturschwachen und ländlichen Regionen sowie vor allem bei der Versorgung schwerkranker Kinder und Jugendlicher kein flächendeckendes und hinreichend finanziertes Versorgungsangebot.

Die Palliativ- und Hospizversorgung müsse daher vor allem in bisher unterversorgten Regionen ambulant und teilstationär ausgebaut werden. Zudem gehe es darum, die Fachkräfte in den entsprechenden Gesundheits- und Pflegeberufen besser auszubilden und die Forschung auf diesem Gebiet auszuweiten.

Quelle: hib - heute im bundestag Nr. 185 vom 13. April 2015

Stellungnahme des DHPVzum HPG-Referentenentwurf unter: http://www.dhpv.de/tl_files/public/Aktuelles/Stellungnahme/Stellungnahme150409EF.pdf

Verknüpfte Artikel:

Referentenentwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Hospiz- und Palliativversorgung in Deutschland (Hospiz- und Palliativgesetz – HPG)

Entwurf eines Paritätischen Positionspapiers zum angekündigten Vorhaben der Bundesregierung einer neuen gesetzlichen Regelung zur Sterbehilfe

Eckpunktepapier zur Hospiz- und Palliativversorgung des Bundesgesundheitsministers - allgemeine Palliativ-/Hospizversorgung und Maßnahmen für stationäre Pflegeeinrichtungen

Downloads:

pdf 15-0410_PARITÄTISCHER_SN_Referentenentw_HPG.PDF (125 KB)

pdf 15-0413 1804563 Antrag Die Grünen HPG.pdf (546 KB)

pdf 141121_Eckpunkte_Groehe_Verbesserung_hospiz-palliativversorgung_101114-1 (98 KB)

Downloads für Mitglieder:

pdf Versand Referententwurf 23 März 2015 (104 KB)