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AG § 75 SGB XI – Protokoll der Verhandlung am 22.04.2021 & Umsetzung des Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz (IPREG) in Berlin (Umsetzung des § 37c Außerklinische Intensivpflege)

Für Mitgliedsorganisationen sind nebenstehend das am 02.06.21 abgestimmte Protokoll aus der Sitzung der AG § 75 SGB XI am 22.04.2021 mit im Zusammenhang stehenden Unterlagen zu den finalen Versionen der Anlagen 1 und 2 zum Vertrag nach § 132a SGB V sowie der Vergütungsvereinbarung nach § 85 SGB XI hinterlegt (vgl. für zugehörige Themen u.a. verlinkte Artikel bzw. Fachinfos).

 

Wir ergänzen die Dokumentation um eine Information über die Umsetzung des Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz (IPREG) in Berlin; hier: Umsetzung des § 37 c „Außerklinische Intensivpflege“, die die Expertin der Verbände der Leistungserbringer zum Thema für die Praxis erarbeitet hat. Das Informationsschreiben ist so formuliert, dass auch Einrichtungen, die bisher nicht an der Versorgung der betroffenen Personenkreise beteiligt waren, einen Überblick über die Finanzierung vor und nach IPREG in Berlin erhalten. Die Verweise beziehen sich auf die nun vorliegenden Anlagen (s. Protokoll):

  • Muster der Vergütungsvereinbarung gem. § 85 SGB XI
  • Vertrag gemäß § 132 a SGB V für die Leistungserbringung von Behandlungspflege nach § 37 Absatz 2 und 3 SGB V in Verbindung mit § 37 c SGB V im Sinne des §43 SGB XI gemäß der Anlagen B und C der 2. Ergänzungsvereinbarung des Rahmenvertrages nach § 75 Absatz 2 und 3 zur vollstationären Pflege im Land Berlin.

 

 

Verknüpfte Artikel:

AG § 75 SGB XI - Aktualisierte Anträge (Kostenblatt) zum Abschluss einer Vergütungsvereinbarung gemäß § 85 SGB XI (VOLLSTAT TAPF) - Stand Juni 2021

AG § 75 SGB XI – Protokoll der Verhandlung am 25.03.2021

AG § 75 SGB XI / IPReG - Stand Umsetzung Inkrafttreten des Intensivpflege‐ und Rehabilitationsstärkungsgesetzes (IPReG) in Berlin (11.02.21)

AG § 75 SGB XI / IPReG - Entwicklung und Umsetzung nach dem Inkrafttreten des Intensivpflege‐ und Rehabilitationsstärkungsgesetzes (IPReG) in Berlin

IPReG/BRi - Beteiligungsverfahren zur Anpassung der GKV Begutachtungs-Richtlinien zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit (Stand 18.12.2020)

AG § 75 SGB XI / IPReG - Anpassung von Verträgen/ Vereinbarungen im Zuge des IPReG

IPReG - Gesetzentwurf zum Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz (IPReG) vom 20.05.2020

Downloads für Mitglieder:

21 0422 AG75 Protokoll abgestimmt 210602

21 0422 AG75 Anlage 201215 Bln stat VergVE §85 2020 Anl B C

pdf 21 0422 AG75 Anlage Bln Vertrag §132a SGB V Anpassung Anlage 1 2 ohne ÄModus12 05 21 (318 KB)

pdf 21 0422 AG75 Protokollentwurf Änderungen KT2021 05 31 (138 KB)

pdf 21 0503 VerbLE Intern Information über die Umsetzung des IPREG § 37 c SGB V (174 KB)

 

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