Aktualisierung 03.05.21: Das zur AG § 75 SGB XI am 22.04.21 abgestimmte Protokoll der AG § 75 Sitzung vom 25.03.2021 ist als Download ergänzt.
Vorab des Protokolls sind als Anlage zur Verhandlung hinterlegt:
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- der Entwurf der überarbeiteten Version des Vertrags nach § 132a SGB V mit geänderten Passagen in den Anlagen 1 und 2. (vgl. Kontext Abwesenheit
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am 25.03.21 eingebrachte Versionen der Antragsblätter vollstationär und teilstationär) inkl. einer neuen Anlage 1 (Schriftliche Stellungnahme der Interessenvertretung). Danach würden in den Antragsblättern jeweils der Punkt (14.) vollstationär und Punkt (12.) teilstationär angepasst werden. Hintergrund: Eine schriftliche Stellungnahme gemäß § 85 Abs. 3 SGB XI ist bei allen Vergütungsverhandlungen nach § 85, 82a, 82b SGB XI und Umlagebetrag Pflegeberufegesetz (PflBG) einzuholen.
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Downloads für Mitglieder:
21 0325 AG75 Entwurf 201215 Bln Vertrag §132a SGB V Änderungsvorschlag
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21 0325 Entwurf KBL TAPf 2020 2021 Mit Bewohnerinfo
(42 KB)
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21 0325 Entwurf KBL VOLL ab 01 01 2021 mit Bewohnerinfo
(57 KB)
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21 0325 AG 75 Protokoll abgestimmt am 22 04 2021
(30 KB)
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