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Ergänzend zur Verteilung der Nothilfen des Krisenstabs des Landes Berlin über den Paritätischen Wohlfahrtsverband (nicht im AlSoPfleg dokumentiert) nachfolgend ausgewählte weitere Hintergrundinformationen für das Archiv:
Ausgewählte Unterlagen des Berliner Nachtragshaushaltes 2020 Neben den Mehrausgaben für die Beschaffung von Ausrüstungen zum Schutz vor dem Corona-Virus ist vor allem die Unterrichtung nach § 5 Abs.1 Satz 2 Haushaltsgesetz 2020/2021 über die Zulassung von Mehrausgaben für die weitere Beschaffung von Ausrüstungen zum Schutz vor dem Corona-Virus aufschlussreich. Tabellarisch werden die Bedarfsmeldungen der Träger und die Kostenschätzungen dargestellt.
Beendigung Bundesbeschaffung Schutzausstattung Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat am 11.05.2020 die Gesundheitsminister*innen in den Ländern mit beiliegendem Schreiben darüber informiert, dass die Bundesbeschaffung beendet wird.
heute im bundestag vom 19. Mai 2020 informiert über „Versorgung mit Schutzausrüstung“ Berlin: (hib/PK) Seit Anfang März hat die Bundesregierung nach eigenen Angaben zahlreiche Initiativen gestartet, um in der Coronakrise eine ausreichende Versorgung mit Desinfektionsmitteln zu gewährleisten. Wie es in der Antwort (19/19075) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/18509) der AfD-Fraktion weiter heißt, seien neben den Direktbeschaffungen von Schutzausrüstungsgegenständen durch das Bundesgesundheitsministerium "liefer- und produktionsintensivierende Maßnahmen mit Preis- und Abnahmegarantien ergriffen" worden. In einem sogenannten Open-House-Verfahren wurden den Angaben zufolge Unternehmen zur Lieferung von Schutzausrüstungsgegenständen aufgerufen, in einem Tenderverfahren wurden Rahmenverträge für eine Produktion von Schutzausrüstung ausgeschrieben. Es sei zudem ein Förderprogramm für den Aufbau von Produktionsketten in Deutschland vorbereitet worden, das Anfang April 2020 beschlossen worden sei.
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Downloads für Mitglieder: pdf 20 0511 BT Versorgung PSA Bund 1919075 (319 KB) pdf 20 0515 BMG RS372 20 Anlage Neuartiges Coronavirus Schreiben Hr Spahn Schutzausruestung (85 KB) pdf 20 0427 Abgh h18 2828 v Desinfektion 13 Mio (514 KB) pdf 20 0421 Abgh h18 2749 C v PSA Haushaltsabsicherung 65 Mio (646 KB) pdf 20 0421 Abgh h18 2749 B v PSA Kosten (1.04 MB) pdf 20 0310 Abgh h18 2749 v PSA Absicherung (112 KB)
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