Hauptausschuss: Entwurf des Haushaltsplans 2016/2017 (pdf-Dateien)

Die Senatsverwaltung für Finanzen hat im August 2015 den Entwurf des Haushaltsplans 2016/2017 dem Abgeordnetenhaus übermittelt. Vorbehaltlich einer Überweisung durch das Plenum hat das Haushaltsgesetz 2016/2017 die rote Nummer 1900 erhalten. Nebenstehend als Download sind der Band 01 (Übersichten)  und Band 08 (Epl. 11) „Gesundheit und Soziales“ hinterlegt.

Alle Bände des Entwurfs des Haushaltsplans 2016/2017 sind als zip-Datei verfügbar unter:http://www.parlament-berlin.de/ados/17/Haupt/vorgang/h17-1900-v_alle_Baende.zip

Eine erste Sichtung für die Leistungsfelder Pflege, Altenhilfe und Sozialprogramm (ISP), Mobilität (MhD) ergibt nachfolgende ausgewählte Erkenntnisse (Angaben jeweils für Jahr 2016 / 2017; Klammerwert Angabe Jahr 2015):

Ausgewähltes im Kontext Pflege

  • Betriebskosten für Aktualisierung und Pflege des „Pflegelotsen“ als Nachfolgeregelung der Berliner Transparenzoffensive (2015: 4.800 €): 4.800 € / 4.800 €
  • Umsetzung Barrierefreiheit der Plattform Pflegelotse (2015. 0 €): 45.000 € / 30.000 €  J
  • Pauschalförderung nach dem Landesfördergesetz (833.704,31 €): 995.000 € (+ rd. 20%; Anmerkung Pauschalförderung § 6 LPflegEG für Kurzzeit- und Tagespflegeplätze; Steigerung der Nachfrage nach Förderung von bis zu 511 € Platz/Jahr der förderfähigen Plätzen
  • Kennzahlenvergleiche zu Leistungen des überörtlichen und örtlichen Sozialhilfeträgers (2015: 10.500 €) 10.500 € / 10.500 €
  • Steuerung der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen und der Hilfe zur Pflege nach dem 7. Kapitel des SGB XII (2015: 215.000 €) 215.000 / € 215.000 €
  • Externe Durchführung der statistischen Zusatzerhebung in Pflegeheimen sowie in Einrichtungen der Kurzzeit- und Tagespflege (2015: 5.000 €) 40.000 € / 5.000 € (Anmerkung: Berliner Zusatzerhebung)
  • Externe Durchführung von wissenschaftlichen Evaluationen und Untersuchungen zur Weiterentwicklung von Versorgungsstrukturen (2015: 90.000 €) 90.000 € / 90.000 €
  • Fortsetzung Netzwerk Palliative Geriatrie Berlin (2015 : 19.000 €): 0 € / 0 €

Ausgewähltes im Kontext Zuwendung ISP, Altenhilfe, Betreuungsvereinen, Senioren

  • Förderung und Unterstützung der laufenden Arbeit der Landesseniorenvertretung und des Landesseniorenbeirats (2015: 111.000 €) 114.000 € / 117.000 €
  • Broschüre „Neufassung Berliner Seniorenmitwirkungsgesetz“ (2015: 0 €) 3.000 € / 0 €
  • Zuwendungen im Integrierten Sozialprogramm (ISP) (2015: 13.279.000 €) 14.617.000 € (+10%)  / 14.909.000 €
  • Zuwendungen im Infrastrukturprogramm Stadtteilzentren (IFP StZ) (2015: 4.360.000 €). 4.577.200 € / 4.668.800 €
  • Evaluation im Integrierten Sozialprogramm (ISP) (2015: 0 €): 36.000 € /36.000 €
  • Evaluationen im Integrierten Sozialprogramm (ISP) – Ziel-- und Wirkungsorientierung (2015: 0 €) 0 € / 40.000 € (= erst in 2017)
  • Evaluationen im Infrastrukturförderprogramm Stadtteilzentren – Ziel- und Wirkungsorientierung (2015: 0 €) 0 € / 40.000 €
  • Finanzielle Förderung von 12 Betreuungsvereinen (2015: 740.000 €) 740.000 € / 740.000 €
  • Informationsblatt für die Berliner Mobilitätshilfedienste (2015: 0 €) 2.000 € / 0 €

Alle Angaben ohne Gewähr, für ausführliche Information s. u. a. nebenstehende Downloads.

 

Verknüpfte Artikel:

Vgl. Rubrik Integrierte Soziale Projekte (ISP)

Vgl. Rubrik: Betreuungsvereine (BTV)

Vgl. u.a. Artikel:

Landespflegeeinrichtungsgesetz Berlin (Anhörung zum Entwurf) - Investionsförderung Tagespflege und Kurzzeitpflege soll beendet werden

 

Landesseniorenvertretung fordert Stärkung der Berliner Mobilitäshilfedienste im ISP "Angebote für Hilfebedürftige statt Wartelisten auf Teilhabe am Leben"

ISP-Mhd - Jahresbericht 2014 zum Leistungsgeschehen der Berliner Mobilitätshilfedienste (Mhd)

 

Tarifsteigerungen für Zuwendungsempfänger: Eine Stellungnahme der LIGA zu den Haushaltsverhandlungen (aus 2013)

Downloads:

pdf h17-1900-v (904 KB)

pdf h17-1900-v_Band01_HGE_Übersichten (681 KB)

pdf h17-1900-v_Band08_Epl_11 Gesundheit Soziales (2.65 MB)

Downloads für Mitglieder:

 

 

Kategorie: A3 Integrierte Sozial-, Pflege und Gesundheits Projekte (ISP/IGPP)
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